Mit der Aufnahme des Ersatzneubaus der „Sporthalle Krefelder Straße“ in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ erhält die Stadt Duisburg infolge der heutigen einstimmigen Entscheidung des Haushaltsausschusses dringend benötigte Fördermittel in Höhe von 8.000.000,00 € für eine seit Jahren notwendige Modernisierung.
Der Bundestagsabgeordnete Sascha Lensing hatte sich im parlamentarischen Verfahren gezielt für die Berücksichtigung des Projekts eingesetzt. Die erfolgreiche Aufnahme in das Programm ist angesichts der massiven Konkurrenz besonders hervorzuheben: Beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung gingen insgesamt 3.684 Interessensbekundungen mit einer beantragten Fördersumme von über 7,5 Milliarden Euro ein, während lediglich 333 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das Programm ist damit um das 23-fache überzeichnet.
„Die Entscheidung zugunsten der Sporthalle Krefelder Straße ist zweifellos ein starkes Signal für Duisburg. Dass sich dieses Projekt in einem derart stark überzeichneten Verfahren behaupten konnte, zeigt, wie dringend der Bedarf vor Ort ist. Für den Schul- und Vereinssport bedeutet diese Förderung einen wichtigen Fortschritt“, erklärt Lensing.
Gleichzeitig verweist er auf grundlegende strukturelle Probleme: „Selbst die Bundesregierung stellt klar, dass die Förderung kommunaler Sportstätten originär Aufgabe von Ländern und Kommunen ist. Wenn der Bund hier zunehmend einspringt, deutet das auf ein tieferliegendes Finanzierungsproblem hin – nicht auf eine nachhaltige Lösung.“
Aus Sicht Lensings ist die massive Überzeichnung des Programms ein deutliches Warnsignal: „Wenn nur ein Bruchteil der Projekte finanziert werden kann, zeigt das, wie groß der Investitionsstau in unseren Kommunen inzwischen ist. Solche Programme können punktuell helfen, sie ersetzen aber keine solide und verlässliche Finanzausstattung vor Ort.“
Zugleich kritisiert er die finanzielle Lage vieler Kommunen: „Die Handlungsspielräume von Städten wie Duisburg werden zunehmend durch bundespolitische Vorgaben eingeschränkt. Insbesondere die erheblichen Folgekosten der Migration belasten die kommunalen Haushalte spürbar und führen dazu, dass notwendige Investitionen immer wieder verschoben werden müssen.“
Abschließend fordert Lensing eine Rückbesinnung auf klare Zuständigkeiten: „Der Bund sollte nicht dauerhaft Aufgaben übernehmen, die eigentlich bei Ländern und Kommunen liegen. Entscheidend ist vielmehr, die finanzielle Grundlage der Kommunen so zu stärken, dass sie ihre Kernaufgaben eigenständig und nachhaltig erfüllen können, ohne von überzeichneten Förderprogrammen abhängig zu sein.“
